Die OVB-Heimatzeitungen und ihre Online-Portale baten um eine Selbst-Vorstellung der Kandidat*innen "um den Chefsessel im Rathaus" . Den nachfolgenden Text verfasste ich für sie. 

Gemeinsam gestalten. Für alle Menschen unserer Stadt.

Eine starke Gemeinschaft findet ihren Ursprung in einer gesunden(den) Welt, frei von Diskriminierung und getragen von echter politischer Partizipation.

Kommunalpolitik muss für alle zugänglich sein. Noch immer erleben viele Menschen kommunale Entscheidungen als schwer verständlich oder fern. Wer Zeit, Vorwissen oder persönliche Zugänge hat, ist im Vorteil. Wer das nicht hat, bleibt oft außen vor. Deshalb ist verständliche Sprache entscheidend – in Vorlagen, in Diskussionen und in der öffentlichen und vor allem transparenten Kommunikation der Stadt.

Ich stehe für eine Politik, die Beteiligungshürden abbaut. Informationen aus der Verwaltung und dem Stadtrat müssen verständlich, vollständig und aktiv an die Bürger*innen kommuniziert werden – als Bringschuld der Stadt. Entscheidungen, Begründungen und Abstimmungsergebnisse müssen nachvollziehbar sowie für alle
niedrigschwellig und kostenfrei zugänglich gemacht werden.

Beteiligung darf sich nicht auf formale Verfahren beschränken. Menschen müssen frühzeitig eingebunden werden – bevor Entscheidungen faktisch gefallen sind. Das gilt für alle Altersgruppen und Lebensrealitäten.

Beteiligung braucht klare Strukturen. Damit Mitwirkung nicht vom Zufall abhängt, müssen Verfahren verbindlich, nachvollziehbar und fair gestaltet sein. Ergänzende, neue Formate der Bürgerbeteiligung können hier ebenfalls ihren Beitrag leisten. Für eine bessere Beteiligung erarbeiten wir neue Transparenzstandards (1), die eine
frühzeitige Einbindung und eine umfassende Information der Bürger*innen ermöglichen. Die neue städtische Bringschuld (2) lösen wir ein, indem alle Informationen über das Stadtblatt und unsere Stadt-App mit den Menschen in der Stadt geteilt werden.

Darüber hinaus soll die Stadt mit einem neuen Format auch direkten Einfluss ermöglichen. In Ergänzung zu Bürgeranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden können die Bürger*innen je einen Antrag pro Sitzung im Stadtrat direkt selbst zur Abstimmung stellen (3). Dafür bewerben dürfen sich alle Bürger*innen.

Ein weiterer Vorschlag von mir ist die Einführung eines Bürger*innenrats (4). Er soll über alle Altersgruppen und unterschiedliche Lebensrealitäten hinweg zusammengesetzt sein und insbesondere jungen Menschen eine verbindliche Mitwirkungsmöglichkeit geben. Der Bürger*innenrat wirkt beratend, wird frühzeitig informiert und in Entscheidungsprozesse eingebunden. Der Stadtrat trifft Entscheidungen erst nach Stellungnahme des Bürger*innenrats; Abweichungen erfolgen mit Begründung entsprechend den neuenTransparenzregeln. Themen können gezielt zurücküberwiesen werden. Für seine Arbeit erhält der Bürger*innenrat ein erweitertes Informationsrecht mit zeitnahen Auskünften aus der Verwaltung.

Als Bürgermeister sehe ich Transparenz und Partizipation als Grundsatz meiner Arbeitsstruktur. Das ist ein Versprechen. Nicht als Ausnahme. Als Regel! So lösen wir unsere kommunalen Aufgaben gemeinsam. Nachvollziehbar und fair – für alle Menschen unserer Stadt.